Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind mit Kenntnisgabe an den Besteller verbindlich; sie gelten für alle von obvita erbrachten Lieferungen und Leistungen. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von obvita ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind. Die Entgegennahme von Lieferungen oder Leistungen gelten als Anerkennung der nachfolgenden Bedingungen. Nebenabreden, Änderungen und Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch obvita.

2. Lieferung

Der Lieferumfang von obvita ist der Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein zu entnehmen. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat. Sie gilt auch dann als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft mitgeteilt ist und der Besteller den Liefergegenstand innerhalb der Lieferfrist nicht abnimmt. Erhebliche, für obvita unvorhersehbare und von ihr nicht verschuldete Betriebsstörungen, Lieferfristenüberschreitungen oder Lieferausfälle von Lieferanten sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt obvita dem Besteller baldmöglichst mit. Wird hierdurch die Lieferung um mehr als einen Monat verzögert, sind sowohl der Besteller als auch obvita unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Lieferstörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten. Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig.

3. Leistungen

Für Leistungen von obvita gelten die Preise gemäss Auftragsbestätigung bzw., wo keine Auftragsbestätigung besteht, die Tarife laut Preisaushang. Ist die Erbringung einer Leistung bis zum vereinbarten Termin aus unvorhersehbaren Gründen nicht oder nur eingeschränkt möglich, so ist obvita berechtigt, die Leistung zu einem angemessen späteren Termin zu erbringen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt obvita dem Besteller baldmöglichst mit. Wird hier durch die Leistung um mehr als einen Monat vollständig verzögert, sind sowohl der Besteller als auch obvita unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Störung betroffenen Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

4. Versand, Gefahrübergang

Sofern nichts anderes vereinbart, wählt obvita den Versandweg und die Versandart, wobei die Interessen des Bestellers angemessen zu berücksichtigen sind. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung oder mit der dem Besteller mitgeteilten Versandbereitschaft auf diesen über. Angelieferte Waren sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der Rechte unter Punkt 'Beanstandungen, Gewährleistungen, Haftung' abzunehmen. Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis von obvita zurückgesandt werden.

5. Preise und Zahlung

Die Preise verstehen sich netto, inklusive Mehrwertsteuer, frei Lieferungsort gemäss Auftragsbestätigung. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf dem Konto von obvita endgültig verfügbar ist. obvita behält sich vor, Zahlungen zur Begleichung der ältesten Rechnungsposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten zu verwenden, und zwar in der Reihenfolge: Kosten, Zinsen, Hauptforderung. Forderungen, denen gegenüber der Einwand der Mängelrüge erhoben worden ist, sind von dieser Regelung ausgenommen. Werden die Rechnungen nicht innert Zahlungsfrist bezahlt, so gerät der Kunde mit Ablauf der Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug wird ein Verzugszins von 5 % berechnet. Zurückhaltung und Verrechnung von Zahlungen infolge von obvita bestrittener Ansprüche gegenüber dem Besteller sind ausgeschlossen:

Die Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen oder andere Umstände, welche bei Anlegung banküblicher Massstäbe auf eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers schliessen lassen. Diese haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von obvita, die auf demselben Rechtsverhältnis beruhen, zur Folge.

obvita ist berechtigt, für offenstehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen und weitere Lieferungen bis zur Zahlung zu Lasten und auf Risiko des Kunden zurückzubehalten. obvita kann nach Ansetzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

Liegt die nicht bezahlte Ware beim Besteller, kann obvita dem Besteller die Weiterveräusserung an Dritte untersagen und die Ware zurückfordern.

6. Beanstandungen, Gewährleistungen, Haftung

obvita garantiert dem Besteller, dass die gelieferten Produkte keine Material- oder Fabrikationsfehler aufweisen und die Dienstleistungen ordnungsgemäss ausgeführt wurden. Ausgeschlossen sind Schäden zufolge normalem Verschleiss und Alterung sowie mangelhafter Lagerung. Beanstandungen hinsichtlich Ausführung der Dienstleistung, Beschaffenheit oder Menge der gelieferten Produkte sind unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel spätestens 7 Tage nach deren Entdeckung schriftlich obvita anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Waren. Bei Ordnungs- und fristgemäss angezeigten und begründeten Beanstandungen ist obvita innerhalb angemessener Frist nach eigener Wahl zu Nachbesserung, Ersatz- oder Nachlieferung, Wandlung oder Minderung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere besteht keine Haftung seitens obvita für nicht am Liefergegenstand entstandene Schäden, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Dies gilt nicht für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Auch die Haftung für Personenschäden nach dem Produktehaftpflichtgesetz bleibt unberührt. Die Haftungsausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Geistiges Eigentum

Daten, Programme, Prototypen, Muster etc. welche von obvita erarbeitet werden, bleiben geistiges Eigentum von obvita.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von obvita. Der Besteller kann jedoch die Ware im Rahmen eines ordnungsgemässen Geschäftsbetriebes weiterveräussern. Er tritt hiermit seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an obvita ab. obvita ist berechtigt, auf eigene Kosten die Eintragung des Eigentumsvorbehalts in amtlichen Registern vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen. Soweit erforderlich, verpflichtet sich der Besteller gegenüber obvita, die seinerseits erforderlichen Vorkehren auf erstes Verlangen obvita sofort zu erfüllen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort für die Lieferung sind die Versandstellen von obvita, für die Zahlung ihr Sitz. Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten ist CH-9000 St. Gallen. Zur Anwendung kommt ausschliesslich Schweizer Recht. Sollten einzelne Klauseln dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. die übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

Stand AGB vom Juni 2016